Netzneutralität in Mobilfunknetzen ‒ Ein Erfahrungsbericht [en]

Heute will ich ein paar Aspekte des weiten Themengebiets Netzneutralität anhand konkreter Erlebnisse illustrieren. Ich hole dazu ein wenig weiter aus.  Wer sich nur für den Kern der Sache interessiert kann folgenden Prolog gern überspringen.

Prolog

In letzter Zeit hatte ich oft das Gefühl, dass der Internetzugang meines Mobiltelefons ein bisschen lahm ist. Ich habe einen Flatrate-Vertrag bei o2, dessen Geschwindigkeit nach 1GB pro Monat ein gedrosselt wird. Ich nahm also an, ich hätte dieses Datenkontingent bereits überschritten.

Leider wurde ich nicht darüber informiert, und ich konnte auch keine bequeme Möglichkeit finden, meinen Datenverbrauch zu überprüfen, z.B. auf der o2 Website. Ich rief also beim Kundendienst an, um der Sache genauer nachzugehen. Nach ca. 30 Min. in der Warteschleife (ich wurde vorher von einer automatischen Ansage gewarnt) und einer kurzen Erläuterung der Situation wurde ich an einen relativ kompetenten Mitarbeiter einer Supportabteilung für Datendienste weitergeleitet.

Dieser konnte mir mitteilen, dass mein Datenkontingent für den laufenden Abrechnungszeitraum noch nicht ausgeschöpft war ‒ ich hatte erst 200MB verbraucht. Ich erfuhr auch, dass mich o2 bei Erreichen des 1GB Limits per SMS darüber informieren würde. So eine SMS hatte ich noch nie bekommen, am Datenkontingent konnte es also nicht liegen.

Auch andere Probleme (z.B. mit Hardware, Software oder Einstellungen) hakten wir der Reihe nach ab. Der o2-Mitarbeiter konnte wohl sogar die UMTS-Abdeckung an meinem Standort prüfen, und meinte diese sei ausreichend. Ohnehin fühlt sich meine Internetverbindung oft noch langsamer an, als man es selbst von GPRS erwarten würde, das praktisch überall vorhanden ist.

Netzneutralität bei o2

Irgendwann im Laufe des Gesprächs erwähnte ich dann, dass es sich besonders langsam anfühlt, wenn ich die Datenverbindung für mein Notebook nutze ‒ ich mache das über das WLAN Tethering das in Android 2.2 eingebaut ist. Der o2-Mitarbeiter wies mich dann erstmal darauf hin, dass eine solche Nutzung meinem Vertrag widerspricht. Und tatsächlich fand ich folgende Fußnote in in der Produkt-Beschreibung des o2 Internet-Pack-M plus:

Datenvolumen darf ausschl. mit einem Handy, nicht jedoch mit einem ans Handy oder sonst angeschlossenen oder drahtlos verbundenen Computer genutzt werden.

Es könnte also sein, dass mein Zugang auf Grund dieser vertragswidrigen Nutzung zusätzlich gedrosselt wurde. Neben der technischen  Frage wie die Netzwerkinfrastruktur von o2 meine  missbräuchliche Nutzung erkennen konnte, frage ich mich vor allem, ob eine solche Vertragsklausel überhaupt zulässig ist? Auf jeden Fall verstößt sie gegen das Konzept der Netzneutralität, das in interessierten Kreisen zur Zeit hitzig diskutiert wird.

Es gibt derzeit in Deutschland noch keine gesetzlichen Regelungen, die Netzneutralität vorschreiben. So mag der Laie nun fragen, was ich überhaupt gegen obige Regelung einzuwenden habe? Es muss doch wohl legitim sein, dass ein Dienstleister eigene Nutzungsbedingugnen vorgibt?

Der Punkt ist, dass derartige Regelungen zutiefst dem Geist des Internets widersprechen. Auf technischer Ebene sind zunächst alle Rechner im Internet (z.B. mein Notebook, mein Mobiltelefon, der Server auf dem dieser Blog läuft, die Server auf denen Facebook läuft, dein Computer, ein DSL-Router, …) zunächst gleichberechtigt. Sie unterscheiden sich aus Netzwerksicht vor allem durch die Qualität ihrer Datenverbindung zu benachbarten Rechnern. Der Inhalt des Datenverkehrs zwischen einzelnen Rechnern oder die Art und Weise, wie diese Daten weiterverarbeitet werden, sind dabei zunächst unerheblich. (Zumindest solange sich die beteiligten Rechner an die einschlägigen technischen Standards halten, insbesondere an das Internet Protokoll IPv4 bzw. IPv6.) Dies wird treffender Weise als “Ende-zu-Ende-Prinzip” bezeichnet.

o2 bewirbt nun sein Internet-Pack-M plus ausdrücklich mit dem Begriff Internetzugang. Also erwarte ich als Kunde, dass die eben skizzierten Grundsätze des Internets nicht auf derartige Weise beschnitten werden. Der Netzwerkinfrastruktur von o2 sollte es egal sein, welche Datenpakete es zwischen meinem Mobiltelefon und dem Rest des Internets hin und her leitet. Es sollte o2 daher auch egal sein, ob ich das Telefon dazu anweise diese Datenpakete an mein Notebook durch zu leiten oder auch nicht!

Um es mal ein wenig militanter zu formulieren: Selbst wenn ich mich entschließen sollte, dass ich hinter meinem Telefon ein zweites Internet mit Millionen von Rechnern aufbauen will, und dass deren einzige Verbindung zum eigentlichen Internet über die Daten-Flatrate von o2 laufen soll, dann geht das o2 einen feuchten Sch%$ß@$%#* an!!!

Die Grenze zu einer derartigen Nutzung ist ohnehin schwer zu ziehen. Was sagt o2 dazu, wenn ich ihren Internetzugang dazu nutze, um ein Radioprogramm zu streamen, und dies über meine Bluetooth-Kopfhörer (in gewisser Weise ein eigenständiger Computer!) anhöre? Oder wenn ich alberner Weise Web-Inhalte auf dem Display meines Telefons mit einem anderen Gerät abfotografiere? Selbst wenn man eine Einschränkung des Internetzugangs auf ein einziges Gerät grundsätzlich akzeptieren würde, gäbe es etliche Grauzonen. Meiner Meinung nach sollten wir uns gar nicht erst auf derartige Diskussionen einlassen, und auf vernünftige und verbindliche Regelungen zur Netzneutralität pochen!

Obwohl die Eckpunkte der Netzneutralität recht allgemein gefasst sind, konzentriert sich die aktuelle Debatte vor allem auf wirtschaftliche Aspekte und auf die Sicht von gewerblichen Dienstanbietern. Oder sie greift diejenigen Fälle auf, bei denen die missachtung von Netzneutralität so weit geht, dass sie konkrete Einschränkungen der Meinungsfreiheit mit sich bringt. Meine Erfahrungen mit Daten-Diensten bei o2 zeigen, dass mangelnde Netzneutralität auch zu einem ganz konkreten Ärgernis für jeden gewöhnlichen Konsumenten werden kann!

Netzneutralität bei anderen deutschen Mobilfunkanbietern und im Festnetz?

Dabei ist es im direkten Vergleich mit den Mitbewerbern bei o2 sogar noch relativ gut um die Netzneutralität bestellt. Bei den beiden Daten-Diensten der Platzhirschen Vodafone und T-Mobile ist es bis heute üblich, dass bestimmte Anwendungen und Protokolle bewusst blockiert werden. Nicht etwa, weil sie der Netzwerkinfrastruktur Probleme bereiten, sondern weil sie bessere Alternativen zu überteuerten und unflexiblen Dienst-Angeboten der Mobilfunkanbieter selbst darstellen.

[Update] Hier noch ein kurzer Artikel zu den Regelungen zur Netzunneutralität bei E-Plus [/Update]

Hiervon sind in erster Linie Internet-Telefonie-Dienste wie SIP oder Skype betroffen. Aus Sicht der Netzneutralität sind die Daten, die solche Dienste über die Mobilfunktnetze austauschen, nicht von den Daten einer beliebigen Website oder einer E-Mail zu unterscheiden. Allerdings stellen Sie für die Mobilfunkanbieter eine Konkurenz im eigenen Netz dar, und werden durch technische Filtermaßnahmen und durch Regelungen im Kleingedruckten unterbunden. Immerhin gibt es hierzulande erste juristische Entscheidungen, die es verbieten derart verkrüppelte Datendienste als “Freien Internetzugang” anzupreisen.

Im deutschen Festnetz ‒ z.B. bei DSL-Anschlüssen ‒ war es bisher ein wenig besser um die Netzneutralität bestellt. Aber auch hier gab es schon zahlreiche merkwürdige Auswüchse. Sorry, habe gerade keine passenden Links zur Hand.

Fazit

Und was werde ich nun bezüglich meines konkreten Problems mit o2 unternehmen? Nun, erst mal abwarten… Nach dem Gespräch mit dem o2-Techniker, bin ich mir nicht mal sicher, ob meine Verbindungsprobleme tatsächlich mit einer bewussten Drosselung zusammenhängen. Wahrscheinlich ist es doch eher der stellenweise eher mäßige Netzausbau.

Ich bin mir nicht mal sicher, ob o2 anhand meines Datenverkehrs überhaupt erkennen kann, dass ich die Datenverbindung mit meinem Notebook teile. Meinem Verständnis nach führt die Android Software auf meinem Mobiltelefon eine Art NAT durch, was im Regelfall aber keine Spuren in den durchgeleiteten IP-Paketen hinterlassen sollte. Ich könnte mir höchstens vorstellen, dass sich o2 die Anwendungsdaten anschaut, und nach bestimmten Heuristiken (z.B. Browser-Kennungen) entscheidet, ob die Daten von einem anderen Rechner stammen.

Es wäre aber schon ziemlich dreist, wenn o2 so tief in meinen Datenverkehr reinhorchen würde. Nun ja, in diesem Fall bliebe mir immer noch, mein Telefon anzuweisen, sämtlichen Datenverkehr durch ein VPN (oder durch Tor) zu routen. Mal sehen, ob es da passende Software für Android gibt…

Unabhängig von den praktischen Auswirkungen bleibt noch die Frage wie die Sache juristisch zu beurteilen ist. Ich habe ja schon zum Ausdruck gebracht, dass es meinem Rechtsempfinden nach eine Frechheit ist, eine Dienstleistung einerseits als Internetzugang zu bewerben, dann aber im Kleingedruckten derart blödsinnige Einschränkungen durchdrücken zu wollen. Ich habe aber sicher keine Muße die Sache juristisch klären zu lassen.

Obwohl interessant wäre es schon: Ich habe nämlich vor Abschluss des Datenvertrags im Sommer dieses Jahres alle Optionen ausführlich mit einem Mitarbeiter im örtlichen o2 Laden besprochen. Dabei kam ich sicherlich auch auf meine Absicht zu sprechen, meinem Notebook gelegentlich übers Mobiltelefon Internetzugang zu verschaffen. Auf mögliche vertragliche Hinderungsgründe wurde ich dabei meiner Erinnerung nach nicht aufmerksam gemacht.

Dazu passt auch, dass mir der Techniker von o2 erzählte, dass die Klausel bezüglich der ausschließlichen Nutzung mit dem Mobiltelefon erst vor einigen Monaten in die Datenverträge aufgenommen wurde. Besonders amüsant war seine Begründung für diesen Schritt: Es hätten sich zu viele Notebook-Nutzer beim o2-Kundendienst beschwert, dass Ihr monatliches Datenkontingent zu schnell aufgebraucht war. Es hätte sich dann meistens herausgestellt, dass ihre Notebooks des öfteren im Hintergrund riesige Windows-Updates o.ä. gezogen hätten m(

Na toll, der ganze Ärger also am Ende nur, weil meine Mitkunden zu blöd sind um ihre Datennutzung unter Kontrolle zu halten?

Update: Hier noch eine sehr schöne (engl.) Zeittafel zum Thema Netzneutralität.

xkcd on Arsenic-Based Life [en]

I’ve enjoyed reading the strips at xkcd for a couple of years now. Today’s comic is a great proof of how quickly xkcd picks up current scientific (and social) topics:

As seen on xkcd.com, licensed under CC BY-NC 2.5

This of course refers to the recent Science Magazine article entitled A Bacterium That Can Grow by Using Arsenic Instead of Phosphorus (PDF). Apparently this article was revieled to the general public at some NASA press conference and accompanied with a certain degree of media hype ‒ at least for a science topic. Kudos to xkcd for commenting on this Issue just one day after it became public;-)

I haven’t read the full article yet, and the idea that such a life-form could exist does not strike me with surprise. The way our life is constructed at a bio-chemical level appears to be far too complex and peculiar to believe it could be the only possible variant there is. I guess, research will reveal even more differing and unforeseen forms of life in the future. However, this finding of Arsenic-based DNA may IMHO be the most important discovery of the year. Congratulations to the lucky finders!

SSL Seriously? [Update] [en]

I just ordered a muilti-domain SSL-certificate for 3 of the websites that are run by my company. It’s a simple domain-validated certificate, so they sent me a validation e-mail to the webmaster address of the domain.

Yes, you heard right! I’m saying the domain, cause they only bothered to validate one of the three Domains mentioned in the CSR!!! However, I’m now in possession of an SSL-certificate that is perfectly valid for all 3 of our websites!

They did not seem to bother doing any validation at all for the other two domains. Yes, I did send them scans of some legal papers related to our company. And yes, in theory they could have cross-checked this with the authorities and with the DNS and whois records. But I really doubt they did that, since I didn’t get any feedback regarding the other two domains.

I did not install the certificate on our webservers yet, ’cause I’ll be out of office the next couple of days. (Don’t want to risk trouble due to something stupid I might do while installing it.) However, the certificate looks perfectly valid, and the root of the certificate chain, is a built-in CA in most common browsers. I’ll report back once I’ve actually put the certificate into real-life use…

[Update] By now I’ve installed the certificate, and in deed it works flawlessly for all 3 domains. [/Update]

I also plan to confront the Issuer, and ask why they do such sloppy validation!?Any one could have obtained such an SSL certificate for our domains this way!

[Update] It took some time, but at last I found the time to send a little inquery to the Issuer. They were very quick to reply that they did indeed perform domain-validation. They assured they did it by means of legal papers and whois-records. As mentioned above I consider this a feasible approach to domain-validation in this specific situation. Maybe my suspicion was unjustified? However, it still smells sort of fishy, since they did not bother to tell me right away how they did domain-validation.
And even if this particular Issuer did a good job, I bet there are others who are more sloppy! [/Update]

I mean, I’m well aware that it’s easy to obtain fake SSL-certificates. There was a real nice presentation on the issue at the last CCC congress. Also, Fefe’s Blog had a german post that sums up the SSL dilema some while ago. However, I never would have thought that messing with SSL is so ridiculously easy! To me, it just happened by accident!

Saisonauftakt Hintertux [en]

Ein bisschen früh? Ein wenig dekadent? Geradezu spätrömisch? Mag sein. Aber letztes Wochenende konnte ich endlich den Auftakt der neuen Wintersaison einläuten! Und ich freu mich immer noch wie ein Schnitzel:D Also aufe geht’s, aufn Berg…

Einfahrt in die Gipfelstation des hintertuxer Gletscherbus 3, an der Gefrohrenen Wand.Blick auf das oberste Stück des hintertuxer Gletscherbus 3, direkt von der Gipfelstation.Zusammen mit Gregor, Michi, Mona, und ein paar anderen vom örtlichen Waschbärzüchterverein, haben wir einen krassen Tag am Tuxer-Gletscher erwischt. Herrlicher Sonnenschein, nur am nachmittag vereinzelt Wolken. Aber hey, erst mit Wolken sehen die Berge richtig imposant aus!

Blick von der Gipfelstation des Gletscherbus 3, an der Gefrorenen Wand, Richtung Süd-Westen.Zugegeben, die Schneelage ist noch alles andere als optimal ‒ außerhalb der vergletscherten Berggipfel liegt noch gar nichts, und selbst da ist der angebliche Schneefall der vorigen Woche schon arg zusammengeschmolzen. Aber wenigstens gibt’s auf dem Gletscher keine Steine, an denen man sich gleich am ersten Tag das Board zu Schrott fährt.

Talfahrt zu dieser Zeit leider nur bis zum Tuxer Fernerhaus möglich. Schon dort ist der Schnee eher rar.Der Snow-Park am Tuxer Gletscher erstrahlt im alten Glanz. Hier aus der Ferne zu sehen, im Hintergrund der Olperer.Wir haben’s auch sonst eher ruhig angehen lassen und uns erst mal eingefahren. Deshalb diesmal keine Action-Shots. Aber der Park in Hintertux schaut auf jeden Fall schon sehr vielversprechend aus. Nächstes mal kommen dann die Double-Corks. Versprochen.

Ratte entlaufen!!! [en]

Folgenden Aushang sah ich neulich in der Nähe der Reichenbachbrücke in München. Ich dachte zuerst an einen Hoax, aber die Gegend da war voll von diesen Zetteln:

HILFE !!! HILFE !!! HILFE !!! HILFE !!! Ratte entlaufen!!! Gestern, am 28.09.2010 gegen 13 Uhr ist meine Ratte Perla (brauner Kopf, weißer Körper) entlaufen! Sie ist ganz lieb, zahm und anhänglich!!! Falls sie die Ratte sehen, bitte, bitte, melden sie sich bei mir!!!! Jetzt lebt sie vielleicht noch und sitzt irgendwo im Gebüsch oder Keller. Sie hat doch Angst im Freien. Sie ist 400gramm schwer und total zutraulich. *DANKE* [0163 / XXXXXXX]

Hm, ich bin ja kein Biologe, aber ich denke mal die Erfolgsaussichten der Suchaktion sind eher schlecht. Immerhin, dem Viech geht’s wahrscheinlich prächtig!

Ich habe die Telefonnummer, die unten auf dem Zettel stand, geschwärzt – zur Wahrung der Privatsphäre. Falls jemand wider erwarten sachdienliche Hinweise hat, kann er sie gerne über mich weiterleiten;-)

My New Wireless Earphones [en]

One of the things I use my new phone most for, is listening to music. Unfortunately the Nexus One came with a set of regular earbuds, whereas I prefer canalphones. So I started to look for an alternative…

Wireless Audio Basics

The Nexus One has a regular 3.5mm TRRS headphone socket, so it should be easy get new headphones for it. However, I find having a long cable hanging from your ears to your phone in your pocket pretty annoying. That’s why I looked for a wireless alternative. Of course there are plenty of wireless Bluetooth headsets out there, but so far few of them where suitable for listening to music. And most hip headphone brands like WESC or Skullcandy still don’t offer any wireless products.

By the way, it’s not just an issue of sound quality. There simply are different Bluetooth profiles for telephony and for music. Most Bluetooth headsets only support HSP or HFP, which provide sound output and input in mono. They’re good enough for telephony, but horrible for music. That’s where the A2DP profile comes in ‒ it transmits one-way high-quality stereo audio.

Product Description

Until recently, headphones that provide both HSP/HFP and A2DP were rare. But that seems to have changed now, as I found several such devices at a local electronics store. I finally chose a product called Jabra Clipper (PDF Manual) and so far I must say I’m really happy with it. Here’s what it looks like:

The Jabra Clipper, a Bluetooth headset, with earphones plugged into it.

As you can see, it’s basically a small clip with earphones attached. Admittedly it’s slightly bigger than let’s say an iPod Shuffle, but it’s still really compact and it looks neat. Controls and the microphone are built into the clip itself, while the earphones are plugged into a 3.5mm TRS socket. This means you can plug in any earphones you like, though for now I stick to those packaged with the product.

The clip also has a micro USB socket for power supply ‒ which is great, since it’s the same as on my new Nexus One. So I can use the same cable to charge the two devices. Plus I can use an arbitrary mirco USB cable to charge it them from my notebook computer when on the road.

Experiences

So how does it work together with the Nexus One? Well, like a charm! Once the two devices are paired and connected, the Nexus One automatically uses it for telephony and for music playback. It uses the appropriate profile respectively and it seamlessly switches from A2DP to HFP for incoming calls while listening to music. The Jabra Clipper only has 3 buttons, but they’re multi-functional and support stuff like power on/off, volume control, skipping songs, answering calls and re-dialing.

However, I’m not only using the Jabra Clipper with the Nexus One. I also paired it with my notebook computer (it remembers multiple pairings) where I can use it for telephony and music, too. It worked out-of-the-box with Debian Squeeze with Gnome, Bluez and Pulse Audio. Finally I have a decent headset for Skype, SIP and XMPP/Jingle. But most of the time I simply listen music through it: I just remove the earphones from the clipper, plug in my stereo and connect from my notebook via Bluetooth A2DP. Then I can use the notebook in a cable-free manner anywhere in my room, and still listen to all my music.

Drawbacks

Nevertheless, wireless audio over Bluetooth is not free of trouble. As with all mobile devices, there’s the limited battery runtime. So far it lasts for about 4 to 5 hours of listening to music. That’s not much, but it’s more than enough for most bike or train rides I do.

Then there’s the problem of wireless connectivity and range. It all works pretty well when the space between the sender and the earphones is not cluttered with solid objects. For instance, when I wear the Jabra Clipper by my chest (e.g. clipped to my shirt or to the straps of my backpack) I have to carry my Nexus One in the front pockets of my pants. Wearing it in the back pockets wouldn’t work with my fat body inbetween:-(

I’m also experiencing certain problems when using the wireless earphones with my notebook computer: when the music stops (e.g. because an album just finished) and resumes later on, the sound output is severely chopped. However, when I end the Bluetooth connection and re-connect after a few seconds, everything is fine again. This happens frequently when using the wireless headphones under desktop Linux, but I never experienced such problems when using them with the Nexus One. So I guess the problem lies somewhere in Bluez or Pulse Audio configuration, and I’m optimistic that I’ll be able to solve this eventually.

Nexus One/Android: First Impressions [en]

Ok, so it’s been a while now, since I’ve got my Nexus One. I have to admit, I did not toy around with it too much yet. Did not even install any custom software ‒ or do I have to say “apps” nowadays?

I have to say it’s a still a pretty amazing phone! However, there are some things that bother me about the out-of-the-box Android 2.2 it’s running:

  1. Google ID
    Every other pre-installed app asks me to enter my Google ID before I can use it. Well, I do have a Google ID somewhere, but I certainly don’t want to use it on a regular basis.
  2. Contacts and calendar sync
    The contacts and calendar only sync with the corresponding Google services or with Microsoft Exchange. Actually, I cannot even use the calendar without configuring one of these m(
    At least I can use contacts without a Google ID. I could even import my old contacts from VCard file.
  3. IMAP Folders
    The pre-installed e-mail app works quite well with IMAP accounts. However, there is no way to specify the names of the IMAP folders for drafts and sent messages. It simply assumes “drafts” and “sent”.
    Why would I want to change that? Well I’m German after all, so all my other IMAP clients (basically Evolution and Thunderbird) use the corresponding German names for these folders: “Entwürfe” and “Gesendet”. So does the web-mail application of my e-mail provider.
  4. Access to the filesystem
    There’s no way to directly access the filesystem of the SD-card from the phone. I did not even find a way to access the downloads-folder without doing a new download.
    However, I can easily access the filesystem as a USB mass storage device.
  5. Bluetooth profile support
    The out-of-the-box support for Bluetooth is really poor, even compared to my 4 years old Sony Ericsson W850i. The phone does support Object Push and several Headset/Audio Profiles.
    However, it lacks many important profiles like OBEX and PAN. That is, I cannot browse the filesystem of the Nexus One via Bluetooth. And my notebook computer cannot use it as a Bluetooth access-point for mobile internet.
    And what about more fancy stuff: How about using the phone as a wireless mouse? The motion sensor should be able do the trick!
  6. MP3 streams
    Could not find a way to play audio streams, yet. In the browser, when I click the stream URL of my favorite Vienna radio station, I only get to see an Icecast HTML page. The built-in MP3 player does not seem to support streams, either. Podcasts work fine though.

Well, I guess most of these annoyances can be solved by installing appropriate software. I’ll let you know how it all works out…

However, it might be a while till I get around to take care of it. I’m busy with other stuff, too. It’s summer after all!

Geheime Abstimmung beim Volksentscheid Nichtraucherschutz [en]

Diesen Sonntag fand bei uns in Bayern ein Volksentscheid zum Thema Nichtraucherschutz statt. Es ging um den Gesetzentwurf eines Volksbegehrens das sich “Für echten Nichtraucherschutz” einsetzte.

Eigentlich wollte ich nicht teilzunehmen, denn um ehrlich zu sein, habe ich keine dedizierte Meinung zu dem Thema. Ich finde Nichtraucherschutz – also Rauchverbote – zwar prinzipiell gut, und habe auch schon längere Zeit in Ländern gelebt in denen es einen strikten Nichtraucherschutz gibt. Andererseits konnte ich mit dem Status Quo gut leben, und fand die etablierten Ausnahmen des Nichtraucherschutzes ziemlich fair. Nebenbei bemerkt, fand ich das ganze Hick-Hack, das in Bayern um Aufweichungen des Rauchverbots gemacht wurde, eher lächerlich.

Nun ergab es sich, dass ich ohnehin an meinem Wahllokal vorbei kam, und beschloss die Sache mit der Enthaltung amtlich zu machen. Ich wollte also explizit eine Enthaltung, bzw. eine ungültige Stimme abgeben. Warum? Weil ich der Meinung bin, das direkte Demokratie in eine sehr gute Sache ist. Und ich Wählen generell wichtig finde, auch wenn die vorgegeben Alternativen sich oft kaum unterscheiden oder nicht relevant sind. Mit meiner expliziten Enthaltung wollte ich also die Wahlbeteiligung steigern, und der Mehrheitsentscheidung (und Volksentscheiden im Allgemeinen) eine größere Legitimation geben. Das vorläufige Ergebnis bestätigt meine Annahme, dort fließen ungültige Stimmen tatsächlich in Berechnung der Wahlbeteiligung ein.

Nebenbei habe ich einen Aspekt unseres Wahlrechts kennengelernt, der mir so nicht bewusst war. Um die Sache zu beschleunigen, bin ich nach der Aushändigung des Wahlzettels gleich zur Urne, und wollte ihn leer einwerfen. Ich sagte den Wahlhelfern, ich sei mir meines Rechts auf geheime Wahl bewusst, wolle aber in diesem Fall nicht davon Gebrauch machen. Darauf hin klärten sie mich auf, dass es sich hierbei um kein Recht handle sondern um eine Pflicht handle. Ich solle doch in eine der Wahlkabinen gehen, und den Stimmzettel vor der Abgabe falten.

Ich weiß jetzt nicht wie kompetent die Wahlhelfer waren, und ob diese Pflicht zur Geheimhaltung tatsächlich unserem Wahlrecht entspricht. Ich kann natürlich die Überlegungen dahinter verstehen, aber überrascht hat es mich doch. Schließlich gibt es ja auch Befragungen nach der Wahl, wo jeder seine Meinung frei rausplappern darf. Somit verzichtet derjeinige ja faktisch auch auf sein Geheimhaltungrecht!

Update:

Habe mir den Gesetzentwurf nochmal genau durchgelesen, und dabei folgende interessante Stelle gefunden:

Art. 5 Ausnahmen
Das Rauchverbot nach Art. 3 Abs. 1 gilt nicht:
[...]
3. bei künstlerischen Darbietungen, bei denen das Rauchen 
   als Teil der Darbietung Ausdruck der Kunstfreiheit ist.

Es wundert mich, dass noch kein Raucher versucht hat dieses Schlupfloch auszunutzen. Der Begriff “Kunst” kann ja recht weit gefasst werden, wie schon die Dadaisten wussten, z.B. Duchamp mit seinem Pissoir.

Angenommen ich würde z.B. in irgendeinem Club rauchen wollen. Ich könnte ja ein Happening daraus machen, und mir ja folgendes Schildchen anheften:

Rauchender Mann
Michael Riedel, 2010
Tabak auf Filter, brennend
Entliehen aus der Privatsammlung des Künstlers

Dann noch eine Unterschrift aufs T-Shirt kritzeln, und die Sache ist perfekt. Mal sehen, ob das die Securities überzeugt;)

Back to Digital Life [en]

In the beginning of last week, I finally got my first Internet phone that actually deserves the name. So far, I have to say it’s pretty neat:-) It’s a Google/HTC Nexus One and it’s one of the first phones I know that actually feels as smooth as Apple’s iPhone. I say ‘feels’, because that’s what bothered me about most older Android phones: The UI simply felt too unresponsive and  unpolished.

More about my experiences with the phone and Android to come. I only started actually using it two days ago, since that’s when my mobile carrier finally managed to activate my data flat-rate. Anyhow, it’s a great feeling to finally have something like a mobile digital life.

That’s why I decided to take it one step further, and finally start to blog, too. Obviously, this is the first post and I’m not quite sure where all of this will lead. I do however have a couple of topics in mind. So stay tuned!